Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Onlineshop
Schlafsinn
Schlafsinn
Leimenstraße 1
63450 Hanau
Vertreten durch den alleinvertretungsberechtigten
Geschäftsführer Herrn Sahin Cikrikci, betreibt den Onlineshop auf www.schlafsinn.de.
Sämtliche Bestellungen von Waren und der Bezug von
Dienstleistungen aus diesem Online-Shop erfolgen ausschließlich auf Grundlage
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bestehend aus den §§ 1 bis 16.
1) Definitionen und Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen die
nachfolgenden Begriffe und deren verbindliche Auslegung zugrunde:
Besteller ist der Kunde, der im
Onlineshop Waren oder Dienstleistungen bestellt.
Onlineshop ist die
Bestellplattform auf der Seite www.schlafsinn.de.
Verkäufer ist der Betreiber des
Onlineshops, Schlafsinn, Leimenstraße 1, 63450 Hanau.
Verbraucher ist im Sinne des § 13
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zu verstehen.
Lieferanschrift ist die Adresse in
Deutschland, an die der Besteller die Lieferung der bestellten Waren im
Bestellvorgang beauftragt.
Liefertermin ist der Kalendertag, an
dem die Bestellung nach dem normalen Gang der Dinge dem Besteller durch
den Beförderer zugestellt werden soll.
Werktage sind die Wochentage
Montag bis Freitag, sofern diese nicht Feiertage im Sinne dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen dem Besteller und dem Verkäufer, Schlafsinn,
Leimenstraße 1, 63450 Hanau, vertreten durch den alleinvertretungsberechtigten
Geschäftsführer Herrn Sahin Cikrikci.
2) Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher und
Endkunden mit einer Lieferanschrift in Deutschland. Der Vertragsschluss und
sämtliche rechtlich bindende Erklärungen erfolgen ausschließlich in deutscher
Sprache.
Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den
Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat
und im letzten Bestellschritt den Button „Zahlungspflichtig bestellen“
anklickt. Der Kaufvertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung
des Verkäufers zustande, entweder durch Zusendung der Ware, der Zusendung einer
ausdrücklichen Annahmeerklärung oder Zusendung einer Versandbestätigung per
E-Mail.
Verträge über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der
gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedürfen der ausdrücklichen
Bestätigung durch den Verkäufer.
3) Preise und Versandkosten
Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche
Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkostenpauschale sowie
gegebenenfalls bei Sperrgutartikeln angegebenen Versandkostenzuschläge. Es
gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
4) Liefertermin
Die Lieferung erfolgt innerhalb der auf der jeweiligen
Artikelseite angegebenen Werktage nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das
überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei
Online-Zahlungsverfahren, Zahlung mit Kreditkarte, SEPA-Lastschrift oder bei
Rechnungskauf). Bei Ratenzahlung oder Finanzierung erfolgt die Lieferung erst
nach Bestätigung der endgültigen Finanzierungszusage durch den
Finanzierungsdienstleister.
5) Zahlung
Im Falle der Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (z.B.
Kreditkartenzahlung, PayPal, Sofortüberweisung) ermächtigt der Besteller den
Verkäufer ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung
einzuziehen.
Bei Bezahlung per Vorauskasse hat der Besteller den vollen
Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von drei Werktagen
nach Bestelleingang auf das Konto des Verkäufers zu überweisen.
Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Besteller,
den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Ware vollumfänglich
zu begleichen.
6) Eigentumsvorbehalt
Der gelieferte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung aller an den Besteller gelieferten Kaufgegenstände Eigentum des
Verkäufers.
7) Mängelrecht
Bei Mängeln des gelieferten Kaufgegenstands stehen dem
Besteller die gesetzlichen Rechte im Rahmen der gesetzlichen
Gewährleistung/Mängelhaftung zu. Die Verjährungsfrist für gesetzliche
Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab dem Datum der Ablieferung, d.h.
Empfangnahme der Sache durch den Käufer.
8) Haftungsbegrenzung
Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind
ausgeschlossen, es sei denn, diese beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen.
9) Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Gesetzliches Widerrufsrecht
Der Besteller hat das gesetzliche Recht, binnen 14 Tagen
ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist
beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Besteller oder ein von diesem benannter
Dritter die Ware in Besitz genommen hat.
Ausübung des Widerrufsrechts
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller dem
Verkäufer (Schlafsinn, Leimenstraße 1, 63450 Hanau, E-Mail: shop@schlafsinn.de) eine eindeutige
Erklärung über den Entschluss, diesen Kaufvertrag zu widerrufen, zukommen
lassen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Besteller die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Besteller den Kaufvertrag widerruft, hat der
Verkäufer alle Zahlungen, die er erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der
Besteller eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich zurückzuzahlen.
10) Ausschluss des Widerrufsrechts / vorzeitiges
Erlöschen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren,
die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten
sind (z.B. Boxspringbetten, die individuell für den Kunden angefertigt
werden).
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
zur Lieferung
versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der
Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der
Lieferung entfernt wurde.
11) Rücktritt und Stornierung
Ist der Verkäufer aus Gründen, die der Käufer zu vertreten
hat, wirksam vom Vertrag zurückgetreten, kann er vom Käufer die Erstattung von 25
% des um den Mehrwertsteueranteil bereinigten Kaufpreises als
pauschalierten Schadensersatz verlangen. Verkaufsrücktritt und Stornierungen
müssen schriftlich erfolgen.
Bestellungen von speziell für den
Kunden angefertigten Waren (z.B. Boxspringbetten) können nach Beginn der
Produktion nicht mehr storniert werden.
12) Lieferung und Selbstabholung
Die Lieferzeit für die bestellten Artikel beträgt
unverbindlich ca. 6 - 12 Wochen ab Bestelldatum
Sobald die Bestellung des Kunden im Lager des Verkäufers
eintrifft, wird mit dem Kunden telefonisch ein Auslieferungstermin vereinbart. Eine
nachträgliche Terminverschiebung muss mindestens 24 Stunden vor dem
Liefertermin erfolgen. An Samstagen und Feiertagen erfolgt keine Lieferung.
Selbstabholungen
im Lager des Verkäufers in Erlensee sind Montag bis Freitag von 10:00 bis 16:00
Uhr möglich. Die Abholung muss 2 Werktage vorher angemeldet werden.
Am Liefertag muss der Kunde oder eine Vertretung zu Hause
sein und einen Parkplatz in zumutbarer Entfernung (max. 250 m) reservieren.
Sollte der Kunde nicht anwesend sein, keinen Einlass gewähren oder keine
Parkmöglichkeiten ermöglichen, wird die Lieferung abgebrochen, und eine zweite
Anfahrt wird mit mindestens 150 € in Rechnung gestellt.
Die Zustellung der Möbel erfolgt bis zur 4. Etage
kostenfrei. Weitere Etagen sind nur gegen Bezahlung vor Ort möglich (pro
weitere Etage 25 €). Der Kunde garantiert reibungslosen Transport und prüft die
Treppenhaus- und Türmaße.
13) Informationen zur Entsorgung von Elektroaltgeräten,
Akkus und Batterien
Elektroaltgeräte sind vom übrigen Abfall zu trennen.
Altbatterien und Altakkumulatoren sind sachgerecht zu entsorgen. Der Besteller
kann die Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder bei Stellen in der Nähe
unentgeltlich zurückgeben.
14) Gerichtsstand / anwendbares Recht
Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Alleiniger Gerichtsstand bei
Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist das zuständige Gericht in Düsseldorf.
15) Informationen zur Online-Streitbeilegung sowie zur
Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren
Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine
Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit, die unter dem
externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/
erreichbar ist.
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, an einem
Schlichtungsverfahren teilzunehmen und bietet die Teilnahme an einem solchen
Verfahren auch nicht an.
16) Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten
einzelne Bestimmungen des Kaufvertrages unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit
des Vertrages im Übrigen unberührt. Käufer und Verkäufer verpflichten sich,
eine möglichst nahe kommende wirksame Regelung zu treffen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen alle
vorhergehenden und gelten ab sofort.